Dietmar Brockes - FDP NRW




 

Aktuelles rund um den Niederrhein

26.01.12 02:08

Brockes: „Warnungen des Einzelhandels ernst nehmen – Liberale Ladenöffnungszeiten erhalten“

„Am vergangenen Wochenende haben wir einen Aufstand des Einzel-handels erlebt, den es in dieser Form in Nordrhein-Westfalen noch nicht gegeben hat. Die größten und führenden Handelsunternehmen haben sich mit ungewohnt deutlichen Worten darüber beklagt, dass Rot-Grün aus dem bewährten Ladenöffnungsge...
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18.01.12 04:19

Brockes: Liberale Öffnungszeiten erhalten

Zur heutigen Sachverständigen-Anhörung zum Ladenöffnungsgesetz erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes:

„Nach nahezu einhelliger Einschätzung der Sachverständigen hat sich das liberale Ladenöffnungsgesetz in der Praxis...
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8.12.11 11:42

Brockes: Rede zu Castor-Transporte

Dietmar Brockes
Wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion

- es gilt das gesprochene Wort -

„Bereits im Frühjahr dieses Jahres hat die rot-grüne Landesregierung versucht, den Umgang mit Brennelementekugeln aus Jülich für parteipolitische Zwecke zu instrumentalisieren. Sie hat gezielt ...
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5.12.11 05:12

Brockes: Größtmögliche Sicherheit gewährleisten statt Ängste schüren


Auf Antrag der FDP-Landtagsfraktion wird sich der Landtag am Donnerstag, 8. Dezember, in einer aktuellen Stunde mit der Lagerung der Brennelemente aus dem Forschungszentrum Jülich befassen. „Der Landtag muss sich damit beschäftigen, wie die rot-grüne Landesregierung ihre Verantwortung für die sich...
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23.11.11 03:47

Brockes: Landesregierung muss Gutachten zeitnah vorlegen

Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion erklärt zum heute bekannt gegebenen Erlass der Landesregierung, vorerst alle Bohrungen sowie direkte und indirekte Vorbereitungen zum Fracking bis zur Vorlage eines Gutachtens zu stoppen:

„Bereits seit Mo...
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19.10.11 09:35

Brockes: Vernichtende Kritik an rot-grünem Gesetzentwurf

Sachverständigen-Anhörung zum Tariftreue- und Vergabegesetz!

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12.10.11 12:23

Brockes: Wirtschaftsausschuss stimmt für bürgerfreundliche Dichtheitsprüfung

Der Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute dem Antrag der FDP-Landtagsfraktion zugestimmt, die Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasseranlagen bürgerfreundlich zu regeln. „Die FDP fordert seit Beginn des Jahres, die Dichtheitsprüfung in ihrer jetzigen Form auszusetzen und...
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4.10.11 03:27

Brockes: Rot-Grüne Pläne bleiben Bedrohung für Wirtschaft und Industrie

Zum Entwurf des rot-grünen Klimaschutzgesetzes erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes:

„Umweltminister Remmel versucht mit blumigen Worten, das geplante NRW-Klimaschutzgesetz zu verharmlosen. Tatsächlich hat er be...
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22.07.11 12:16

Brockes: Bürokratiemonster lehrt Mittelstand und Kommunen das Fürchten

Anlässlich der 1. Lesung des Entwurfs der Landesregierung für ein Tariftreue- und Vergabegesetz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes:

„Nach der Erhöhung der Wassersteuer und der Grunderwerbsteuer in der Plenarsitzung am Mittwoch wird heute ein weite...
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7.07.11 02:21

Brockes: Rot-Grün muss Schließungspläne endgültig zu den Akten legen

Zur Entscheidung der Landesregierung, die Stilllegung der Urananrei-cherungsanlage in Gronau zunächst nicht im Bundesrat zu beantragen, erklärt der energiepolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes:

„Die Landesregierung hat Angst vor der eigenen...
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